Menschenrechtslage in Belarus

Belarus wird seit 1994 autoritär von Aliaksandr Lukashenka regiert, bekannt als “der letzte Diktator Europas”. Seit der gefälschten Wahl vom August 2020 und dem Zeitpunkt seiner geheimen Vereidigung zur 6. Amtszeit gilt er in weiten Teilen der Welt als illegitim.

Bei den Wahlen am 9. August 2020 wurden zahlreiche Wahlfälschungen festgestellt, die friedliche Proteste bei der Bevölkerung auslösten. Über Wochen gingen Hunderttausende Menschen quer durch alle Gesellschaftsschichten und im ganzen Land auf die Straße, um ihre demokratischen Rechte durchzusetzen.

>30.000

willkürliche Verhaftungen

>150

politisch Inhaftierte*

*Liste auf der Seite von VIASNA

>4.500

Fälle von Folter

>950

politisch motivierte Anklagen

>360

inhaftierte Journalist*innen

Den Belarus*innen werden grundlegende Menschenrechte vorenthalten: das Recht auf Freiheit und persönliche Unverletzlichkeit, das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Wahlrecht. Nach Experteneinschätzung existiert im Herbst 2020 kein Rechtsstaat mehr, es herrschen Terror und Willkür.

Während der friedlichen Proteste wurden Zehntausende Menschen verhaftet, gedemütigt und gefoltert. Unter anderem auch bekannte Politiker*innen, Musiker*innen, Geistliche, Sportler*innen und Fernsehmoderator*innen, die ihre Meinung zu den Protesten öffentlich kundgaben.

Quelle Icons:

Voice of Belarus

ist eine von Freiwilligen betriebene Nachrichtenseite. Das Team übersetzt Nachrichten aus Belarus und erstellt täglich neueste Presseberichte und Analysen auf Englisch, Deutsch, Französisch, Polnisch, Spanisch und Italienisch.

Die Informationen stammen aus seriösen und etablierten unabhängigen Massenmedien, die für ihre sorgfältigen Recherchen bekannt sind. Bei Eilmeldungen wird auch auf ausgewählte Telegram-Kanäle von Aktivisten zurückgegriffen, die Informationen praktisch in Echtzeit liefern können.

Voice of Belarus trägt nicht zuletzt durch seine Vielsprachigkeit maßgeblich zur unabhängigen Berichterstattung und Dokumentation der Ereignisse in Belarus bei.

Parallel zur Webseite werden die Beiträge von www.voiceofbelarus.com auf Facebook veröffentlicht.

TUT.BY

… ist eine der wichtigsten belarusischen unabhängigen Nachrichtenseiten. Im Jahr 2019 lasen fast 63% der belarusischen Internet-User diese Seite. TUT.BY ist wie die anderen unabhängigen Portale massiv von Repressionen betroffen: Journalist*innen werden verhaftet und angeklagt, weil sie über Proteste berichten oder, wie im Fall von Kateryna Borysevich über das medizinische Gutachten zum ermordeten Raman Bandarenka.

Hier können Sie tut.by in automatischer englischer Übersetzung lesen (Übersetzung auf Deutsch kann eingestellt werden).

Länderanalysen Belarus

… sollen als Hintergrundanalysen bei der Beurteilung aktueller Ereignisse und langfristiger Entwicklungen in Belarus behilflich sein. Ihr Anliegen ist es, das Wissen, über das die wissenschaftliche Forschung in reichem Maße verfügt, für Politik, Wirtschaft, Medien und interessierte Öffentlichkeit verfügbar zu machen.

Jede Ausgabe bietet eine kurze Analyse zu einem aktuellen Thema der politischen, wirtschaftlichen oder sozialen Entwicklung des Landes. Ergänzt wird sie mit Tabellen und Grafiken. Zusätzlich gibt es regelmäßig Kommentare und Hintergrundinformationen zu aktuellen Ereignissen sowie eine Chronik mit den wichtigsten Geschehnissen der vergangenen zwei Monate.

Viasna

ist eine unabhängige belarusische Menschenrechtsorganisation: Sie wurde 1996 im Rahmen von Massenprotestaktionen der demokratischen Opposition in Belarus gegründet und hat heute etwa 200 Mitglieder. Die Registrierung der Organisation wurde 2003 grundlos durch den Obersten Gerichtshof der Republik Belarus aufgehoben; Viasna war 2001 Teil der unabhängigen Wahlbeobachtung der Präsidentschaftswahlen gewesen. Seit 2004 ist sie Mitglied der Internationalen Föderation für Menschenrechte (FIDH).

SIABRY

… heißt auf Belarusisch „Freunde“ und ist eine Plattform der globalen belarusischen Diaspora. Ziel ist die Vernetzung und der Austausch von Belarus*innen weltweit. Man findet auf der Seite:

  • die Kontaktdaten von Organisationen der Diaspora in über 40 Ländern,
  • eine Übersicht der weltweiten Solidaritäts-Aktionen für Belarus,
  • sowie die wichtigsten Initiativen und Hilfsfonds.

100xSolidarität

Bekannte Personen des öffentlichen Lebens in Deutschland fordern die sofortige Freilassung der politischen Gefangenen in Belarus. Sie rufen auf zu Solidarität mit allen Menschen in Belarus, die sich für freie und faire Wahlen, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit sowie die Wahrung der Menschenrechte einsetzen. „100xSolidarität“ – eine Aktion der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) und der Menschenrechtsorganisation Viasna.

#WeStandBYyou – Libereco

ist eine Solidaritäts-Kampagne, bei der Abgeordnete europäischer Parlamente Patenschaften für politische Gefangene in Belarus übernehmen. Sie wurde bereits einen Monat vor den Präsidentaschaftswahlen in Belarus am 09. August 2020 von der deutsch-schweizerischen Menschenrechtsorganisation Libereco – Partnership for Human Rights gestartet.

Dekoder

ist ein hybrides Internet-Format, das ein journalistisches Medium und ein wissenschaftliches Kompetenzsystem in sich vereint: Jeder journalistische Artikel ist mit Sachmaterialien verlinkt, die unbekannte Begriffe erläutern und den kulturellen und historischen Zusammenhang herstellen. Diese Materialien, die auch unabhängig von den Medienartikeln gelesen werden können, erstellen Wissenschaftler aus europäischen Universitäten speziell für dekoder.

Suhrkamp: Bücher und Beiträge

sind in der Sammlung für den Themenbereich Belarus des Suhrkamp/Insel Verlags zu finden: Aktuelle Artikel, Literaturempfehlungen, belarusische Stimmen aus Kunst und Kultur.

Zeitschrift Osteuropa: Fokus Belarus

Osteuropa“ analysiert Politik und Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft im Osten Europas als Teil der globalisierten Welt. 2020 wurde eine eigener Fokusbereich zu Belarus eingerichtet. Unter dem Doppel-Titel „Macht statt Gewalt – Belarus: Schritte zur Freiheit // Gewalt statt Macht – Belarus: Repression, Schikane, Terror“ erschien Ende 2020 ein eigenes Themenheft zu den Ereignissen in Belarus.

„Osteuropa“ wird herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) e.V.

Internationale Gesellschaft für Menschenrechte

Die IGFM ist eine humanitäre Bürgerbewegung. Sie unterstützt weltweit Menschen, die sich gewaltlos für die Verwirklichung der Menschenrechte in ihren Ländern einsetzen oder die verfolgt werden, weil sie ihre Rechte einfordern. Unter der Rubrik „Osteuropa“ finden Sie Nachrichten und Informationen zu Belarus, sowie Möglichkeiten, sich selbst zu engagieren und Belarus:innen zu unterstützen.

Kirche und politische Krise in Belarus

Anlässlich der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Belarus entstand 2020 die Nachrichtenplattform „Die Kirche und die politische Krise in Belarus“. Auf Belarusisch, Deutsch und neun weiteren Sprachen finden Sie hier Artikel zum Engagement christlicher Kirchen für Belarus. Die Ereignisse im Zusammenhang mit den Wahlen am 9. August und darauffolgenden Gewalttaten gegen friedliche Demonstranten gehen nicht spurlos an den Kirchen in Belarus vorbei. Die Bedeutung der Informationen über die Rolle der Kirche im gesellschaftlichen Prozess ist seitdem drastisch gestiegen. Es besteht die Notwendigkeit, diese Informationen zu sammeln, zu analysieren und zu verbreiten. Dafür hat eine Gruppe engagierter Christen die Website mit dem Namen „Kirche und politische Krise in Belarus“ erstellt. Die Website ist mehrsprachig gestaltet. Inzwischen sind dort Informationen in 11 Sprachen verfügbar. Unter den Materialien sind auch Aufsätze und Stellungnahmen der Arbeitsgruppe “Christliche Vision” des Koordinationsrats zu finden.