Am Montag haben sich 11 Menschenrechts- und Diaspora-Organisationen zur „Koalition gegen Transnationale Repression in Deutschland“ (TNR-Koalition) zusammengeschlossen. Transnationale Repression ist eine Strategie meist autokratischer Regierungen, um ihre Kritiker im Ausland mundtot zu machen. Exilant*innen können auch in Deutschland oft nicht sicher leben; sie werden bedroht, eingeschüchtert oder gar gewaltsam verfolgt. Die TNR-Koalition will sich gemeinsam gegen Bedrohung und Einschüchterung in Deutschland einsetzen.

„Wenn Menschen in Deutschland verfolgt werden, dann sind sie bislang mit ihren Ängsten allein“, sagt David Missal, Sprecher der Tibet Initiative Deutschland, welche die Koalition ins Leben gerufen hat. „Transnationale Repression ist nicht nur eine Bedrohung für Einzelpersonen, sondern auch eine Herausforderung für Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Dafür braucht es in Deutschland mehr Aufmerksamkeit – und politische Antworten. Wir haben uns als Bündnis zusammengetan, um ein deutliches Zeichen zu setzen: Opfer von transnationaler Repression müssen ernst genommen und geschützt werden.“

Die TNR-Koalition setzt sich für die Sensibilisierung von Öffentlichkeit, Politik und Behörden ein, die mit gefährdeten Gruppen zu tun haben. Sie berät bei der Erarbeitung politischer und zivilgesellschaftlicher Lösungen und ist eine starke Stimme für Betroffene. Die Koalition vertritt Opfer transnationaler Repression, die mutmaßlich auf Regierungen in China, Aserbaidschan, Vietnam, Belarus, Ägypten, der Türkei, Syrien und dem Iran zurückgeht.

Gründungsmitglieder sind die Tibet Initiative Deutschland, Mikroskop Media, JAM e.V., das veto! Human Rights Defenders; Network – Deutsche Sektion e.V., die Law and Democracy Support Foundation (LDSF) e.V., Freiheit für Hongkong e.V., MangMang Magazine, Reporter ohne Grenzen e.V. (RSF), die Belarusische Gemeinschaft Razam e.V., der World Uyghur Congress (WUC) sowie der Verein der Tibeter in Deutschland e.V.